Burkhard Lischka (MdB), Angela Darmisch-Schwarz (SPD Stadtfeld) und Holger Schmidt (Vorsitzender SPD Stadtfeld)Am 31.05.2011 eröffnete Bürgermeister Dr. Rüdiger Koch den Spielplatz Europaring und überreichte Burkhard Lischka, stellvertretend für den Ortsverein, die Patenschaftsurkunde. Burkhard Lischka hatte bereits 2009 in einem Antrag der SPD-Fraktion die Erweiterung des Spielplatzes gefordert, die nunmehr vom Stadtgartenbetrieb umgesetzt und von den Kindern und Jugendlichen begeistert angenommen wurde.

Eröffnung des Spielplatzes am Europaring und Übergabe der Patenschaftsurkunde an den SPD-Ortsverein Magdeburg-StadtfeldDurch die Erweiterung gibt es jetzt zusätzlich einen Ballspielbereich, eine Tischtennisplatte, eine Sitzecke für die Jugendlichen und einen Kletterbereich. Ein Spielbereich für die Kleinen (Kinder unter 12 Jahren) entstand im August 2012 – ein entsprechender Antrag der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! (PDF) wurde in den Ausschüssen des Stadtrates diskutiert und von der Stadtverwaltung umgesetzt.

Spielplatzpatenschaft, das heißt evtl. Schäden und Zerstörungen melden, aber auch Aktionen planen und Feste veranstalten. Wer Ideen dafür hat, kann sie gern dem Vorstand mitteilen! Einmal im Jahr finden beispielsweise Putzaktionen unseres Ortsvereins auf dem Spielplatz am Europaring statt.

Lars Klingbeil in Stadtfeld

Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil kommt am Mittwoch, den 29. Mai auf Einladung des SPD-Ortsvereins Stadtfeld zu einem öffentlichen Bürgergespräch nach Stadtfeld. Die Veranstaltung wird ab 16 Uhr in der Kaffee Rösterei Seposita in der Olvenstedter Straße 13 stattfinden. Wir freuen … Weiterlesen

0
SPD-Infostände zur OB-Wahl 2022

Am 23. März haben wir auf dem Olvenstedter Platz mit den Infoständen zur bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl in Magdeburg begonnen. Unser Kandidat Jens Rösler kommt gern mit Ihnen ins Gespräch und hat ein offenes Ohr für Probleme und Herausforderungen unserer Landeshauptstadt. Update … Weiterlesen

0
Juliane Kleemann und Andreas Schmidt kandidieren erneut für den Landesvorsitz der SPD Sachsen-Anhalt

Ein Antrag auf ein zweites Verfahren zur Einleitung einer Mitgliederbefragung wurde in der gestrigen Landesvorstandssitzung mehrheitlich abgelehnt. Der Landesvorstand hatte im März 2024 in Umsetzung der entsprechenden Satzungsbestimmung die Verfahrensrichtlinie für eine Mitgliederbefragung bei konkurrierenden Bewerbungen um den Landesvorsitz beschlossen. … Weiterlesen

0
ZUM OFFENEN BRIEF

  Es bleibt dabei. Alles wird verhandelt, im offenen Gespräch, auch im ehrlichen und fairen Streit und dann in gemeinsamen Verabredungen, Entscheidungen, Beschlüssen festgehalten. Es gab und gibt keine Denk- und Diskussionsverbote. Es ist Zeit, gemeinsam über die Zukunft zu … Weiterlesen

0
Infostände der SPD in Stadtfeld Ost

Freitag, 03.05.2024, 15 – 17 Uhr, Olvenstedter Straße / Ecke Goethestraße Samstag, 04.05.2024, 9 – 12 Uhr, Olvenstedter Platz Mittwoch, 08.05.2024, 9 – 11 Uhr, Olvenstedter Platz (Wochenmarkt) Freitag, 10.05.2024, 15 – 17 Uhr, Große Diesdorfer Straße / Ecke Gerhart-Hauptmann-Straße … Weiterlesen

0
Lösungen brauchen einen Dialog

Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit … Weiterlesen

0
An die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern, darf nie vergessen oder verschoben werden.

Nach der zwischenzeitlichen Absage einer geplanten Gedenkstunde zum nationalen Holocaustgedenktag durch Landtagspräsident Schellenberger kam während der gestrigen Parlamentssitzung der Ältestenrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Auf Drängen vieler Abgeordneter findet nunmehr eine Kranzniederlegung in Domnähe statt. „Der Landtagspräsident hat leichtfertig … Weiterlesen

0
Verbesserungen für Fahrradschutzstreifen Große Diesdorfer Straße beschlossen

In der Stadtratssitzung am 18. Januar 2024 wurde unser Antrag für Verbesserungen des Fahrradschutzstreifens entlang der östlichen Großen Diesdorfer Straße beschlossen. Zu den Verbesserungen zählen ein roter Straßenbelag für die beiden Radfahrstreifen, mehr Piktogramme und wenn möglich, überfahrbare Trennelemente auf … Weiterlesen

0
Unterstützung für das ÖZIM

Das bekannte und beliebte Ökozentrum und –Institut Magdeburg (kurz ÖZIM) ist in seiner Existenz bedroht. Seit nunmehr 33 Jahren betreibt das ÖZIM Umweltbildung im besten Sinne – zum Anfassen, zum Erleben. Zahllose Schülerinnen und Schüler, aber auch viele Erwachsene haben … Weiterlesen

0
Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer

Statement zur Presseerklärung von Sven Schulze, Landwirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer Als Reaktion auf die Presseerklärung von Sven Schulze äußert sich Dr. Andreas Schmidt, Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, wie folgt: „Die SPD Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

0
Stadtratsantrag „Hermann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen“

Zur Stadtratssitzung am 16.11.2023 wird die SPD-Stadtratsfraktion mit dem Ziel, die Gieselerhalle weiterhin als Sporthalle zu nutzen, einbringen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Herrmann-Gieseler-Halle wird als Sporthalle, für kulturelle Zwecke und für Stadtteilveranstaltungen weitergenutzt. Die Hermann-Gieseler-Halle wird nicht in die … Weiterlesen

0
Debatte “Schulwegsicherheit in Magdeburg”

Unsere Ortsvereinsvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion hielt am 12. Oktober 2023 eine Rede im Rahmen der aktuellen Debatte „Schulwegsicherheit in Magdeburg“. Ein Thema, das auch in Stadtfeld-Ost weiterhin hochaktuell ist. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen

0
Brückenstrompreis auch für kleinere Unternehmen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, … Weiterlesen

0
Kröber: Geld für bezahlbaren Wohnraum jetzt bereitstellen

  Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) hat Fördermittel für bezahlbaren Wohnraum gefordert. „Bundesbauministerin Klara Geywitz hat ein Konzept für Wohngemeinnützigkeit vorgelegt. Für das Vorhaben braucht es Steuererleichterungen und Investitionszulagen. Nur so schaffen wir wirklich bezahlbaren Wohnraum. Gerade in Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

0
Ruhe in Frieden, lieber Rufried!

Am 24. Mai 2023 verstarb unser langjähriges Ortsvereinsmitglied Rufried Mauer (1928-2023). Als Pfarrer im Ruhestand und ehemaliger Stadtrat hatte er immer einen guten Draht zu den Menschen und war trotz seines hohen Alters stets engagiert bei der Sache. Wir werden … Weiterlesen

0
Kleemann: Dieser Schandfleck muss weg

Ein Heimplatz kostet mehrere tausend Euro Eigenanteil. Auf einer so genannten Pflegetour der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wurde in vielen Gesprächen deutlich, dass eine Pflegereform notwendig ist. Mehrere Bewohnervertretungen und Heimleitungen berichteten von steigenden Sozialhilfefällen. Die SPD und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach drängen … Weiterlesen

0
Verleihung des Reinhard-Höppner-Engagementpreises 2022

Am gestrigen Abend wurde der Reinhard-Höppner-Engagementpreis an insgesamt vier Preisträger:innen verliehen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte gemeinsam mit dem SPD-Landesverband zu einer gemeinsamen Festveranstaltung in den Landtag von Sachsen-Anhalt geladen. Einmal jährlich werden Bürger:innen, Vereine und Initiativen, die sich um das Gemeinwohl … Weiterlesen

0
Zum Tode von Jens Bullerjahn

„Ich würde zu mehr Offenheit und Objektivität raten und zu weniger Empörungskultur, in der es nur um Schwarz oder Weiß geht. Bist du für den Krieg oder dagegen? Für oder gegen Lehrer? So löst man keine Probleme. Ich habe mich … Weiterlesen

0
Antrag zur Errichtung von Wartehäuschen an der Haltestelle „Damaschkeplatz / Adelheidring“

Zur Stadtratssitzung am 10. November 2022 werden SPD und CDU einen interfraktionellen Antrag zur Errichtung von Wartehäuschen an der Haltestelle „Damaschkeplatz / Adelheidring“ einbringen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zeitnah die Errichtung von Wartehäuschen an der Haltestelle … Weiterlesen

0
Neue Herausforderungen – Neues Katastrophenschutzgesetz

Am gestrigen Samstag führte das Technische Hilfswerk (THW) in Laucha (Burgenlandkreis) eine Großübung mit 120 Einsatzkräften aus acht Ortsverbänden aus Sachsen-Anhalt durch. Unter Federführung des THW-Ortsverbandes Weißenfels wurde die Bewältigung der Folgen eines Tornados geübt. Rüdiger Erben, innenpolitischen Sprecher der … Weiterlesen

0
Gegen den Aggressor Putin ist Konsequenz gefragt

In der Landtagsdebatte über einen Antrag der AfD-Fraktion auf Aufhebung der Sanktionen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle sich für Konsequenz gegen die russische Aggression ausgesprochen: „Seit über einem halben Jahr führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ohne Rücksicht auf … Weiterlesen

0
Schutz vor Lohndumping auf ein neues Niveau gehoben

Mindestlohn und neue Industrieansiedlungen in Sachsen‐Anhalt bieten die Chance für nachhaltig verbesserte Einkommensstrukturen – das ist die Botschaft einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Aktuelle Debatte in der heutigen Landtagssitzung Unsere Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Mehr als 215.000 Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter und … Weiterlesen

0
Straftaten im Netz auch verfolgen

Das „ZDF Magazin Royale“ berichtete am Freitagabend über den Versuch im Sommer 2021 in allen Bundesländern Strafanzeigen in jeweils sieben Fällen von Hasskriminalität im Internet zu erstatten. Das Erstatten einer Anzeige im Polizeirevier Magdeburg ist gescheitert. Man wurde abgewiesen – … Weiterlesen

0
Maximilian Max

Lobhudelei Pudamusanis ab ipid quis sitem estion nonet. Sus re et pos ossimuscia consequis estiumque con porum aditempor sitaspi. The post Maximilian Max appeared first on 048 SPD Landesverband Sachsen-Anhalt.

0
Martha Funke

Lobhudelei Pudamusanis ab ipid quis sitem estion nonet. Sus re et pos ossimuscia consequis estiumque con porum aditempor sitaspi. The post Martha Funke appeared first on 048 SPD Landesverband Sachsen-Anhalt.

0
Benno Freud

Lobhudelei Pudamusanis ab ipid quis sitem estion nonet. Sus re et pos ossimuscia consequis estiumque con porum aditempor sitaspi temquos a acereris aliquas rat. Pudamusanis ab ipid quis sitem estion nonet. Sus re et pos ossimuscia consequis estiumque con porum … Weiterlesen

0
Ulla Loren

Lobhudelei Pudamusanis ab ipid quis sitem estion nonet. Sus re et pos ossimuscia consequis estiumque con porum aditempor sitaspi. The post Ulla Loren appeared first on 048 SPD Landesverband Sachsen-Anhalt.

0
mdr-Standort in Halle in Gefahr

Nach mdr-Aktuell im letzten Jahr wandert mit mdr-Klassik ein zweiter Radio-Sender von Halle in Richtung Leipzig ab. Vor 30 Jahren wurde noch beschlossen, dass Halle an der Saale der Hörfunk-Standort der mitteldeutschen Drei-Länder-Anstalt ist. Die wichtigen Radio-Angebote sollten aus der … Weiterlesen

0
Mehr Tempo bei der Ausbildung von Lehrer:innen

Im Kampf gegen Unterrichtsausfall und Lehrermangel will Sachsen-Anhalts Regierungs-Koalition Fahrt aufnehmen. Eine Ausschreibung zum Schuljahresbeginn hatte keinen abschließenden Erfolg – rund 900 offenen Stellen wurden nur 400 besetzt. Dr. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende und Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Mehr Lehrerinnen und … Weiterlesen

0
Schulentwicklungsplanung in Sachsen-Anhalt

Viele Lehrer-Kolleg:innen an den Schulen aber auch Eltern und Schüler: innen fürchten gerade um die Schulstandorte in ihren Heimatregionen. Verschiedene Presseberichte verunsichern die Bürger:innen aber auch Vertreter: innen in den Kommunalverwaltungen. Keine Region in Sachsen-Anhalt soll den Eindruck bekommen, dass … Weiterlesen

0
Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion zu Maßnahmen, um Kreuzungsbereiche gegen Falschparker*innen abzusichern

Zum Volksstimme-Artikel vom 23.11.2021 erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es sind mehrere Gründe aufzuführen, die den Falschparker*innen nicht ins Bewusstsein vordringen (Busverkehr, Müllabfuhr, Feuerwehrfahrzeuge, Barrierefreiheit beim Überqueren usw.). Für die Stadtfelder*innen ist es wichtig, dass die Kreuzungsbereiche freigehalten werden. … Weiterlesen

0
Naturnähere und insektenfreundliche Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen im Stadtrat beschlossen

🐝 Unser Antrag „Otto liebt Bienen – Für eine naturnähere und insektenfreundliche Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen“ wurden am 4. November 2021 im Stadtrat in allen Punkten beschlossen. Damit wird der Oberbürgermeister beauftragt, mindestens 50% der Rasenflächen in der Goetheanlage als … Weiterlesen

0
Einheits-Bilanz von Rüdiger Fikentscher

Vor wenigen Tagen haben wir den 31. Tag der Deutschen Einheit feiern können. Der langjährige Vorsitzende unseres Landesverbandes und Mitbegründer der Historischen Kommission des Landesverbandes, Rüdiger Fikentscher hat dem Vorwärts aus diesem Anlass ein Interview gegeben, in dem er seine persönliche … Weiterlesen

0
Straßenwahlkampf zur Bundestagswahl

Viel positive Resonanz beim Straßenwahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl in Stadtfeld. Gestern und heute waren wir mit unserem Infostand in der Großen Diesdorfer Straße und in der Olvenstedter Straße präsent. Mit dabei war auch unser Bundestagskandidat Martin Kröber.

0
Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

Bis zum 03.09.2021 entscheidet die SPD Sachsen-Anhalt in einem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertragsentwurf zwischen SPD, CDU und FDP. Während dieser Zeit finden 5 Regionalkonferenzen statt. „Nun sind unsere Mitglieder gefragt!“ sagt Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende, „Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen müssen … Weiterlesen

0
Entwurf des Koalitionsvertrags veröffentlicht

Am 09.08.2021 sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und FDP zur Bildung einer Landesregierung für die Legislaturperiode 2021-2026 zu Ende gegangen. Der Entwurf des Koalitionsvertrages wurde am 10.08.2021 veröffentlicht. Der SPD-Landesvorstand hat diesen Entwurf zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass … Weiterlesen

0
SPD diskutiert naturnähere Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen

Auf der nächsten Ortsvereinssitzung am kommenden Mittwoch im Ökozentrum in der Harsdorfer Straße wird der Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld unter anderem einen Antrag zur insektenfreundlichen Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen diskutieren. Mindestens die Hälfte der Rasenflächen dort soll künftig als Bienen- und Insektenwiese … Weiterlesen

0
Infostand-Termine zur Landtagswahl 2021

In den kommenden Wochen finden verschiedene SPD-Infostände zur bevorstehenden Landtagswahl in Stadtfeld-Ost statt. Gemeinsam mit unserem Landtagskandidaten Dr. Falko Grube freuen wir uns wieder darauf, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir sehen uns! Freitag, 21.05.2021, 16 … Weiterlesen

0
SPD-Antrag „Verkehrssicherheit vor Grundschulen am Glacis erhöhen“

Der Kreuzungsbereich Adelheidring/ Gerhart-Hauptmann-Straße im Stadtfeld-Ost wird häufig von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen überquert. Insbesondere die Schüler*innen der beiden anliegenden Grundschulen überqueren den Kreuzungsbereich. Da die Verkehrsführung im Kreuzungsbereich unübersichtlich ist, kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen zwischen den Verkehrsteilnehmer*innen. … Weiterlesen

0
Katja Pähle zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Zu aktuellen Entwicklungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Katja Pähle, Mitglied des SPD-Präsidiums und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Im Präsidium der SPD haben wir uns heute mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes befasst. Die SPD-Spitze und die sozialdemokratischen Ministerpräsidentinnen und … Weiterlesen

0
Andreas Schmidt zum Impfskandal in Halle: „Dieser Oberbürgermeister ist untragbar geworden“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt unterstützt die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle nach einem Rücktritt von Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand. „Dieser Oberbürgermeister ist durch den Impfskandal untragbar geworden“, so Schmidt. „Der Bericht der Staatsanwaltschaft legt die systematische Begünstigung einer handverlesenen Personengruppe … Weiterlesen

0
Katja Pähle sieht „offene Situation“ im Wahljahr

Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt die Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass die SPD aus guter Regierungsarbeit heraus starke Ergebnisse erzielen kann. Ich gratuliere Malu Dreyer … Weiterlesen

0
Pähle: Wir fordern die CDU heraus

Beim Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2021 erklärt die Spitzenkandidatin Katja Pähle:   Die Landtagswahl am 6. Juni nähert sich mit Macht. Drei von fünf entscheidenden Schritten haben wir schon getan, um uns für … Weiterlesen

0
Karamba Diaby führt SPD-Landesliste an

Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei ihrem Landesparteitag in Magdeburg die Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. An der Spitze der Landesliste steht der Abgeordnete Karamba Diaby.   Die Listenplätze wurden entsprechend dem Statut der SPD und der Satzung des Landesverbandes … Weiterlesen

0
Stadtrat beschließt Prioritätenliste für barrierefreie Straßenbahnhaltestellen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 18. Februar 2021 die Prioritätenliste für die Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen in Magdeburg beschlossen. Als Stadtfelder SPD freuen wir uns besonders, dass hierbei der Umbau der Großen Diesdorfer Straße und parallel der Schönebecker Straße … Weiterlesen

0
Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel

In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie … Weiterlesen

0
SPD-Gewerkschaftsrat kritisiert Scheitern des Vergabegesetzes

Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU … Weiterlesen

0
Ostdeutsche Krankenhäuser strukturell benachteiligt

Die ostdeutsche SPD hat bei einer Jahresauftaktklausur politische Schwerpunkte ihrer Arbeit im Wahljahr 2021 festgelegt. Bei der digitalen Tagung am Samstag beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den ostdeutschen Landesverbänden ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik (siehe Anlage). Eingebracht hatte es Katja … Weiterlesen

0
Kein guter Tag für die Medienpolitik in Deutschland

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des … Weiterlesen

0
Die Grundlagen der Landesregierung erhalten

Der Landesparteirat der SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Samstag in einer Videokonferenz ausführlich über die Krise der Koalition und die Situation nach der gestrigen Entlassung von CDU-Innenminister Stahlknecht diskutiert.   Landesvorsitzende Juliane Kleemann: „Bei allen, die sich an der Diskussion beteiligt haben, … Weiterlesen

0
Argumente zur Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt

Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat für Qualitätsjournalismus in Deutschland. Seine unabhängige Rolle in unserem Mediensystem ist auch wichtig für die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten, die bei Privatmedien arbeiten. … Weiterlesen

0
Vor dem Koalitionsausschuss zum Medienänderungsstaatsvertrag

Zur bevorstehenden Sitzung des Koalitionsausschusses erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und die SPD-Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt: „Die Koalition ist in einer äußerst schwieriger Lage. In dieser Situation ,Vorschläge‘ über ausgewählte Medien zu spielen, anstatt sie den Koalitionspartnern zuzuschicken, … Weiterlesen

0
Stolperstein-Putzaktion in Stadtfeld

Stolperstein-Putzaktion am 9. November 2020 gegen das Vergessen: Die #Stolpersteine erinnern an Marianne Zentawer (Friesenstraße 51), Abraham Basch (Annastraße 2), Dr. Georg Moser und Elvira Susetta Moser (Große Diesdorfer Straße 21). #NieWieder #KeinVergessen #KeinVerblassen #WeRemember

0
Die 41 SPD-DirektkandidatInnen für den Landtag stehen fest

Bei der SPD Sachsen-Anhalt wurde am gestrigen Donnerstag die Aufstellung der 41 Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Landtagswahl 2021 abgeschlossen. Bei einer Wahlkreiskonferenz in Hohenmölsen stellten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis Zeitz Torsten Fulczynski als Wahlkreiskandidaten auf. Der Burgenkandkreis … Weiterlesen

0
Blockadehaltung ist in der Pandemie unverantwortlich

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt hat den Koalitionspartner CDU für eine „gefährliche Blockadehaltung“ in wirtschaftspolitischen Fragen kritisiert. „Wo die CDU traditionell ihre Kernkompetenz vermutet, hat sie in Sachsen-Anhalt nur ein schwarzes Loch“, sagte Schmidt. „Sie weiß nur, was sie nicht will, … Weiterlesen

0
Wer jeden Morgen eine neue Sau durchs Corona-Dorf treibt, gefährdet die Akzeptanz der Maßnahmen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat die neuen Corona-Einschränkungen als „richtig, notwendig, angemessen und maßvoll“ bezeichnet. In einer Sondersitzung des Landtages zur Pandemiebekämpfung verwies Pähle am heutigen Dienstag darauf, dass Hygieneregeln, Abstand und Sicherheitskonzepte angesichts steigender Infektionszahlen … Weiterlesen

0
SPD Sachsen-Anhalt verschiebt Programmparteitag

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei einer Videokonferenz am heutigen Montagabend einstimmig beschlossen, den für die kommende Woche geplanten Landesparteitag zur Beschlussfassung über das Wahlprogramm zu verschieben. Er soll im ersten Quartal 2021 nachgeholt werden; dafür wird auch die … Weiterlesen

0
Erweiterung der Ampelanlage an der Kreuzung Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße

Zur nächsten Stadtratssitzung am 8. Oktober 2020 hat SPD-Stadtrat Burkhard Lischka folgenden Antrag aus unserem Ortsverein eingebracht, in dem mit der Erweiterung der Ampelanlage an der Kreuzung Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße eine Verbesserung der Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger … Weiterlesen

0
Gymnasiallehrer für den Dienst an Sekundarschulen gewinnen

Die SPD-Landtagsfraktion bekräftigt ihre Kritik an den beabsichtigten Kürzungen von Lehrkräftezuweisung und Stundentafel für die Sekundar- und Gemeinschaftsschulen und will den Koalitionspartnern stattdessen Vorschläge unterbreiten, wie die beiden Schulformen gestärkt werden können. Das ist das Ergebnis der jüngsten Fraktionssitzung der … Weiterlesen

0
Für Zukunft der HSB Dampf machen – auch finanziell

Am Unternehmenssitz der Harzer Schmalpurbahnen (HSB) in Wernigerode sind heute SPD-PolitikerInnen mit dem Betriebsrat der HSB zu einem Gespräch über die wirtschaftliche Situation des Unternehmens zusammengekommen. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Landesvorstands und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Maik Berger, SPD-Kandidat für die … Weiterlesen

0
Der Bildungsminister will Feuer mit Kerosin löschen

Die SPD Sachsen-Anhalt lehnt die von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) geplante Kürzung von Lehrkräftezuweisung und Stundentafel für Sekundar- und Gemeinschaftsschulen ab. Nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands am gestrigen Samstag erklärte der Landesvorsitzende Andreas Schmidt:  „Durch Lehrkräftemangel ist die Unterrichtssituation an vielen … Weiterlesen

0
Stadtratsantrag für mehr Sicherheit an Stadtfelder Haltestellen

Zur kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai 2020 steht ein SPD-Antrag auf der Tagesordnung, der für mehr Sicherheit an den Stadtfelder Straßenbahnhaltestellen sorgen soll. Bei einem Großteil der Haltestellen in Stadtfeld müssen die Fahrgäste auf die Straße treten, um auszusteigen oder … Weiterlesen

0
„Die Pandemie betrifft uns weltweit“ – Aufnahme von besonders gefährdeten Geflüchteten gefordert

Der SPD-Landesvorstand hat sich bei einer Telefonschaltkonferenz am gestrigen Freitagabend intensiv mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Bewältigung ihrer Folgen befasst. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne informierte zum Stand der Corona-Erkrankungen im Land und erläuterte die Bedeutung der am Donnerstag von der Landesregierung … Weiterlesen

0
SPD begrüßt Hilfspaket der Landesregierung

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt die von der Landesregierung auf den Weg gebrachten zusätzlichen Unterstützungsmaßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie. „Neben dem Gesundheitsschutz für die Bevölkerung ist es das Wichtigste, dass wir die wirtschaftlichen und sozialen Folgen in Grenzen halten und … Weiterlesen

0
SPD Sachsen-Anhalt plädiert für Aufnahme minderjähriger Geflüchteter

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat sich dafür ausgesprochen, kurzfristig Kinder, Frauen und Kranke aus griechischen Flüchtlingslagern in Deutschland aufzunehmen. Auch in Sachsen-Anhalt sollen unbegleitete Minderjährige im Rahmen des Städtenetzwerks „Sichere Häfen“ aufgenommen werden. „Wir wollen nicht wegschauen, wir wollen Mitverantwortung übernehmen“, … Weiterlesen

0
Schwarzer Tag für die Demokratie

Zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklären die beiden Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann und Andreas Schmidt: „Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland. Wer geglaubt hat, die Bedrohung der Demokratie sei nicht real, ist heute eines Besseren … Weiterlesen

0
Keine weiteren Privatisierungen von Krankenhäusern

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat für den Landesparteitag in Aschersleben am 24. und 25. Januar 2020 einen Antrag zur Krankenhauspolitik beschlossen. „Die Insolvenz der Burgenlandklinik, die drohende Schließung des Krankenhauses in Havelberg, der skandalöse Umgang von Ameos mit seinen Beschäftigten – … Weiterlesen

0
AfA Landesvorsitzender fordert Zwangsmaßnahmen gegen AMEOS

Der kommissarische AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Mario Hennig hat sich über die zunehmenden rechtwidrigen Nötigungen gegen Mitarbeiter von AMEOS empört gezeigt und Zwangsmaßnahmen gegen die unlauteren Praktiken der Geschäftsleitung gefordert, erklärte Mario Hennig heute … Weiterlesen

0
Ich hoffe auf einen heilsamen Schock für die CDU

Robert Möritz ist nach der Aufforderung, sich von allen Neonazi-Kontakten zu distanzieren, aus der CDU ausgetreten. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, begrüßt, „dass der Druck von außen und zuletzt auch innerhalb der CDU so groß geworden … Weiterlesen

0
Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Stadtfeld

Am 11. Dezember fand die diesjährige Weihnachtsfeier unseres Ortsvereins im Restaurant „Metaxa“ statt. Zu diesem Anlass wurde unser Mitglied Bernhard Sterz für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschland geehrt. Herzlichen Glückwunsch!

0
Kenia ist kein auf Dauer angelegtes Bündnis

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat die landespolitischen Ziele der Partei für den Rest der Wahlperiode abgesteckt. „Wir sind 2016 mit ganz klaren inhaltlichen Anforderungen in die Kenia-Koalition gegangen. Das allermeiste haben wir verwirklicht, bei anderen Sachen wie beim Azubiticket und beim … Weiterlesen

0
SPD wird Ernennung von Rainer Wendt nicht zustimmen

Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber informiert, dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär weder im Kabinett noch gegebenenfalls im Koalitionsausschuss zustimmen wird. Entsprechende Beschlüsse hatten der Landesvorstand und der Landesparteirat … Weiterlesen

0
Schulschließungen kommen nicht in Frage

Zu Presseberichten über die Vorbereitung einer neuen Verordnung zur Schulentwicklungsplanung durch das Bildungsministerium erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Wenn es für die SPD eine wichtige Lehre aus der letzten Wahlperiode gibt, dann ist es diese: Schulen sind unverzichtbare … Weiterlesen

0
SPD Stadtfeld wählt neuen Vorstand

Der SPD Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld hat auf seiner Sitzung am 13.11.2019 einen neuen Vorstand gewählt. Erstmalig wurde hierbei eine Doppelspitze – ähnlich wie aktuell auf Bundes- und Landesebene angestrebt – von den Mitgliedern gewählt. In den nächsten beiden Jahren werden Kornelia … Weiterlesen

0
Stellungnahme zur Ablehnung des Beleuchtungskonzeptes auf dem Börderadweg an der Schrote

Zur Ablehnung des Beleuchtungskonzeptes auf dem Börderadweg an der Schrote erklären die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Magdeburg-Stadtfeld und Magdeburg-West, Kornelia Keune und Christian Hausmann: Leider hat der SPD-Antrag zum Beleuchtungskonzept des Börderadwegs entlang der Schrote keine Mehrheit gefunden. Fast alle Grünen … Weiterlesen

0
Die CDU-Minister machen ihre Hausaufgaben nicht

„Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und die Eltern – sie alle müssen derzeit ausbaden, dass Bildungsminister Tullner seine Hausaufgaben nicht macht.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt. Die Gewerkschaft Erziehung … Weiterlesen

0
SPD-Landesvorstand gegen AfD-Plan für Untersuchungsausschuss – „Zweck ist die Diskriminierung Andersdenkender und die Einschüchterung von Demokraten“

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat den Antrag der AfD-Landtagsfraktion zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema „Linksextremismus“ verurteilt. „Wer sagt, dass er gegen Linksextremismus vorgehen will und dann demokratische Parteien, die Gewerkschaften, Fridays for Future, die Fanszene des FC Magdeburg und … Weiterlesen

0
Keine Besserung der Querungssituation in der Arndtstraße in Sicht

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Stadtverwaltung im Dezember gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, dass unzulässige Parken und Halten von PKW-Verkehrsteilnehmer*innen an der Querung der Nordseite der Arndtstr./ Ecke Diesdorfer Straße zu unterbinden. Dabei sollte unter anderem eine bauliche Maßnahme – … Weiterlesen

0
SPD-Wahlkampfstände in Stadtfeld

In den kommenden Wochen werden wir wieder an verschiedenen Orten in Stadtfeld unterwegs sein, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Folgend eine Übersicht über die geplanten Infostände der SPD in Stadtfeld (Stand: 22.05.2019): Freitag, 24.05.2019, 6:30 – 8:30 Uhr, … Weiterlesen

0
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße verbessern

Am 16. April diente ein Teil des Radschutzstreifens in der Großen Diesdorfer Straße als Ort für die kreative wie auch praktische Protestaktion der Initiative „Magdeburger Radkultur“. Im Bereich der Einmündung zur Maxim-Gorki-Straße rollten die Aktivisten den Radfahrerinnen und Radfahrern wortwörtlich … Weiterlesen

0
SPD Sachsen-Anhalt gegen Uploadfilter

Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich … Weiterlesen

0
Bücherkisten für Stadtfelder Kitas

Der SPD-Ortsverein Stadtfeld wird die Erlöse aus dem Glühweinverkauf beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel 2018 nutzen, um 10 Stadtfelder Kitas zu unterstützen. Wir haben dazu Bücherkisten herstellen lassen und sie mit ausgewählten Kinderbüchern, z.B. dem „Wimmelbuch Magdeburg“ bestückt. Am 6. März haben … Weiterlesen

0
Die Menschen wollen in Werkhallen, Laboren und Büros arbeiten und nicht in Luftschlössern

Die Umsetzung des Kompromisses zum Strukturwandel in den heutigen Braunkohlregionen muss „konkrete, handfeste und zukunftsfähige Projekte“ erbringen. Das fordert der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Burgenlandkeis, Rüdiger Erben. „Gradmesser sind neue Arbeitsplätze, wirtschaftlicher Erfolg und eine strukturelle Stärkung der Region. Die Menschen … Weiterlesen

0
SPD hält Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen 2019 für „realistisch und notwendig“

Mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Verbänden aus ganz Sachsen-Anhalt beriet die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am gestrigen Montagabend über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Das Ziel einer völligen Abschaffung der Anliegerbeiträge fand dabei einhellige Unterstützung. Einigkeit bestand auch darin, dass es … Weiterlesen

0
Rente ist eine der wichtigsten Gerechtigkeitsfragen

Katja PähleIm brandenburgischen Schwante, wo vor 30 Jahren die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) gegründet wurde, haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Ost-Landesverbände der SPD gestern und heute über Perspektiven sozialdemokratischer Politik in und für Ostdeutschland diskutiert. Am heutigen … Weiterlesen

0
Die SPD braucht Kämpfernaturen wie Burkhard Lischka

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, der zugleich Landesvorsitzender der SPD ist, hat heute angekündigt, dass er sein Mandat in der zweiten Jahreshälfte 2019 aufgeben will, um in seinen Beruf als Notar zurückzukehren. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle: „Politische … Weiterlesen

0
Stadtrat beschließt Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit am Schellheimerplatz

Am 10.12.2018 diskutierte und beschloss der Stadtrat den Haushaltsplan für 2019. Die SPD-Stadtratsfraktion hat hierbei auch einen Änderungsantrag eingebracht, der Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit am Schellheimerplatz bereitstellt. Konkret geht es um abgesenkte und damit barrierefreie Bordsteine an … Weiterlesen

0
Verbesserungen für Fußgänger an der Ecke Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße im Stadtrat

Schon lange zählt die Kreuzung Arndtstraße und Große Diesdorfer Straße zu den Problemzonen in Stadtfeld. Mittlerweile macht sich das auch durch wachsenden Leerstand der Geschäfte bemerkbar. Trotz aller Unzulänglichkeiten wird der Knotenpunkt aber weiterhin rege genutzt, was auch an den … Weiterlesen

0
Reinhard-Höppner-Engagementpreis erstmals verliehen: Preise gehen nach Tangerhütte, Halle und Bad Schmiedeberg

v. l. n. r.: Rainer Krause, Till Gaßmann, Burkhard Lischka, Katja Pähle und Gerit MöhrkeDie SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt haben am gestrigen Dienstag zum ersten Mal den neu ausgelobten Reinhard-Höppner-Engagementpreis verliehen. Einmal jährlich sollen künftig Menschen, Vereine und Initiativen, … Weiterlesen

0
KiFöG im Gespräch! Mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne.

Wir möchten mit Euch/Ihnen über das neue KiFöG ins Gespräch kommen und haben dazu unsere Sozialministerin Petra Grimm-Benne eingeladen. Im aktuellen Koalitionsvertrag der Schwarz-Rot-Grünen Landesregierung in Sachsen-Anhalt wurde 2016 die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes vereinbart, um Qualitätsstandards zu überarbeiten, Finanzierungsfragen zu … Weiterlesen

0
Lischka: Die AfD ist unterwegs nach ganz rechts außen

Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, erklärt: „Heute Morgen haben wir im Deutschen Bundestag erlebt, wie man politischen Kräften entgegentritt, die die Demokratie verächtlich machen und sich dabei der Methoden der Nationalsozialisten bedienen. Andrea Nahles und Martin … Weiterlesen

0
Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation im Nordabschnitt der Friesenstraße

Zur Stadtratssitzung am 16.08.2018 bringt die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation im Nordabschnitt der Friesenstraße ein. Der nördliche Teil der Friesenstraße wird derzeit zweispurig als Einbahnstraße geführt. Das Parken ist auf dem Gehweg beidseitig … Weiterlesen

0
55 neue Bäume für das ÖZIM

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt zur nächsten Stadtratssitzung am 16.08.2018 einen Antrag für Ersatz- und Ausgleichpflanzungen auf dem Gelände des Öko-Zentrums Magdeburg. In den vergangenen Jahren gab es dort durch Unwetterschäden und Fällungen aus Gründen der Gefahrenabwehr und des Denkmalschutzes erhebliche Baumverluste. … Weiterlesen

0
Rote Linie für die SPD ist der Koalitionsvertrag

Wochenlang haben sich CDU und CSU einen oft absurden und politisch völlig verantwortungslosen Machtkampf geliefert. Jetzt versuchen die Unionsparteien mit ihrem sogenannten „Asylkompromiss“, den Konflikt auf die Ebene der Regierungskoalition zu verlagern und zu Lasten der SPD auszutragen. Für solche … Weiterlesen

0
Reinhad Höppner Engagementpreis

Der SPD-Landesverband und die SPD-Landtagsfraktion haben gestern mit der Unterstützung von Renate Höppner einen neuen Preis ausgelobt, um das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu würdigen: den Reinhard-Höppner-Engagementpreis. Mit ihm wollen wir künftig jährlich Einzelpersonen oder Organisationen wie Vereine … Weiterlesen

0
Hochschulen nicht nur als wissenschaftliche Leuchttürme, sondern auch als Chance zur wirtschaftlichen Stärkung Sachsen-Anhalts nutzen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat ihre Unterstützung für die Vorschläge von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) zur Novellierung des Hochschulgesetzes bekundet. „Wir haben auch als Landtag ein großes Interesse daran, dass unsere Hochschulen nicht nur … Weiterlesen

0
Beim Azubi-Ticket endlich vorankommen

Der Landtag hat am gestrigen Donnerstag über die Einführung eines Azubi-Tickets debattiert. Das Azubi-Ticket und die damit verbundene Entlastung von Auszubildenden bei den Fahrtkosten ist ein wichtiges Vorhaben der Regierungskoalition. Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, … Weiterlesen

0
Ohne gute Arbeitsbedingungen keine gute Pflege

Auf Einladung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im sachsen-anhaltischen Landtag, Katja Pähle, besuchte der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), am heutigen 1. Mai das Förderwohnheim Akazienhof in Halle (Saale). „Wir haben das Gespräch mit Menschen gesucht, die auch am Feiertag … Weiterlesen

0
Aufruf zum 1. Mai – AfA Sachsen-Anhalt gratuliert Verdi zu ihren Abschlüssen und ruft Arbeitnehmer zur stärkeren Tarifbindung auf

Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Sachsen-Anhalt hat der Gewerkschaft verdi zu ihrem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst gratuliert. Anlässlich des 1. Mai ruft der AfA Landesvorstand die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen-Anhalt zu einer stärkeren Tarifbindung auf, teilte … Weiterlesen

0
Internationaler Frauentag am 8. März

Zum Internationalen Frauentag am 8. März hat der SPD-Ortsverein Stadtfeld gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka wieder Rosen und Informationen zu „100 Jahre Frauenwahlrecht“ in der Fußgängerzone am Wilhelmstädter Platz / Olvenstedter Straße verteilt. Vor 100 Jahren, sieben Jahre nach … Weiterlesen

0
Fahrverbote für Diesel sind auch eine soziale Frage

In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Grube: „Fahrverbote für Diesel müssen vermieden werden. Ein Fahrverbot … Weiterlesen

0
One Billion Rising Magdeburg 2018

Mit der Forderung, dass der Schutz vor Gewalt für Frauen* und Kinder höchste Priorität haben muss und daher Hilfestrukturen wie Frauenhäuser und Beratungsstellen finanziell und personell gestärkt werden müssen, leitete Sarah Schulze von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) die Veranstaltung … Weiterlesen

0
Ordentlicher Landesparteitag in Wernigerode

Am 12. und 13. Januar 2018 findet der nächste ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Wernigerode statt. Das Antragsbuch gibt es hier zum Download:Antragsbuch LPT 2018 Teil 1Antragsbuch LPT 2018 Teil 2 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG Beginn: Freitag, 12.01.2018 16:30 Uhr 1. … Weiterlesen

0
Wir müssen in unsere politische Kultur investieren

In der heutigen Landtagsdebatte zur „Drittelbilanz“ der Landesregierung hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine andere politische Kultur in Sachsen-Anhalt plädiert. „Kenia“ sei eine Koalition, in der pausenlos Leute über ihren Schatten springen müssen, und das werde sich auch kaum … Weiterlesen

0
Wer sechs Stunden Betreuungszeit für ausreichend hält, weiß nichts über die Bedürfnisse von Familien heute

Den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion zur Neufassung des Kinderförderungsgegesetzes (KiFöG) haben der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle, eine klare Absage erteilt. „Die CDU hat sich im Jahrhundert vertan“, sagte Lischka. „Wer sechs Stunden Betreuungszeit für ausreichend … Weiterlesen

0
Mit klarer Haltung rein, mit klaren Optionen raus

Zu möglichen Gesprächen der Bundes-SPD mit den anderen Parteien nach der gescheiterten Regierungsbildung durch die CDU erklärt Katja Pähle, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt und Fraktionsvorsitzende im Landtag in Magdeburg: „Die SPD wird der Bitte des Bundespräsidenten nachkommen und Gespräche … Weiterlesen

0
Ohne inhaltliche Debatte, in welche Richtung wir das Land voranbringen wollen, wird die SPD zum Spielball eines machtpolitischen Tauziehens

Zur bundespolitischen Lage nach dem gescheiterten Versuch der CDU, eine Bundesregierung zu bilden, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle: „Unser Parteivorsitzender Martin Schulz wird morgen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über die Lage nach … Weiterlesen

0
Jetzt in die Zukunft des Landes investieren

Die Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka, und die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, fordern angesichts zu erwartender Steuermehreinnahmen, das zusätzliche Geld für Investitionen bereitzustellen. „Es nützt nichts, wenn sich Finanzminister Schröder eine knappe Viertelmilliarde Euro … Weiterlesen

0
„Diese Spenden schaden der SPD“

Zu den heute von der Volksstimme veröffentlichten Angaben über Spenden an zwei Ortsvereine der SPD in den Jahren 2012/13 und 2015/16 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Das ISW Halle hat – neben Kleinspenden an andere SPD-Gliederungen – an den SPD-Ortsverein … Weiterlesen

0
Einsetzung Rechtsextremismus-Enquete

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer zweitägigen Klausurtagung gestern und heute in Naumburg unter anderem intensiv mit der Einsetzung einer Enquetekommission zum „Linksextremismus“ und mit dem – unter anderem auch von der AG gegen Rechtsextremismus eingebrachten – Vorschlag befasst, eine … Weiterlesen

0
Im AfD-Chat tummeln sich Rechtsextremisten, und Poggenburg lässt sie gewähren

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Minister Stahlknecht … Weiterlesen

0
Konferenz junger politischer Frauen

Vom 05. bis 07.  Mai 2017 fanden sich rund 200 Frauen, Männer und Kinder aus ganz Deutschland, teilweise sogar aus dem Ausland, bei der ersten Konferenz junger politischer Frauen (KjpF) im Welcome-Treff in Halle zusammen. Die Konferenz junger politischer Frauen … Weiterlesen

0
Ob im Chat, im Netz oder im Landtag: Die Sprache der AfD greift bewusst auf Versatzstücke aus dem Nationalsozialismus zurück

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am heutigen Mittwochnachmittag eine Reihe von Anträgen der AfD-Fraktion. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das unter dem Stichwort ,AfD-Leaks‘ bekannt gewordene Chatprotokoll aus einer WhatsApp-Gruppe der AfD Sachsen-Anhalt erregt heute zu Recht großes Aufsehen … Weiterlesen

0
Schule ist zu wichtig, um Entscheidungen aufzuschieben

Bei einem Werkstattgespräch am vergangenen Donnerstagnachmittag hat die SPD-Landtagsfraktion Themen der Unterrichtsversorgung und der Lehramtsausbildung mit dem Bildungs- und dem Wissenschaftsministerium, der Volksinitiative, der GEW und vielen Lehrerinnen und Lehrern diskutiert. Im Rückblick erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Wir hatten … Weiterlesen

0
Lutz Trümper will wieder SPD-Mitglied werden

Der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper will wieder in die SPD eintreten. Trümper habe  am Donnerstagabend einen Aufnahmeantrag beim Vorsitzenden des zuständigen Magdeburger Ortsvereins abgegeben, erklärte Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzender Burkhard Lischka. Der Ortsverein Magdeburg-West will am 22. Juni über den Antrag entscheiden, … Weiterlesen

0
Solidarität mit streikenden Beschäftigten der Unikliniken

Der Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat Unterstützung für die Beschäftigten des Uniklinikums Magdeburg bekundet, die heute ihre Tarifforderungen mit einem mehrstündigen Warnstreik untermauerten. „Die Streikenden haben unsere Solidarität verdient“, erklärte Steppuhn. „Das nichtärztliche Personal … Weiterlesen

0
Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in akademischen Spitzenpositionen ermöglichen

Kindererziehungszeiten von Akademikerinnen und Akademikern sollen in Berufungsverfahren für Professuren positiv zu Buche schlagen. Das kündigte die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, gestern in der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität bei einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und der Koordinierungsstelle … Weiterlesen

0
„Den Weg gehen wir nicht mit“

Die Bildungs- und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion haben sich gegen die von Finanzminister André Schröder (CDU) ins Gespräch gebrachte Erhöhung der Zahl der Unterrichtsstunden für Lehrerinnen und Lehrer ausgesprochen. „Dieses Instrument wurde bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr diskutiert und ausdrücklich … Weiterlesen

0
Gleiche Chancen für Frauen auf dem Weg zur Arbeit 4.0

Anlässlich des Internationalen Frauentages hat die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Angela Kolb-Janssen, den Leiter der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, zu einem Gespräch in den Landtag eingeladen. „Der 8. März ist immer wieder eine gute Gelegenheit, … Weiterlesen

0
Straßenmarkierung für Haltestellenbereich Große Diesdorfer Straße / Arndtstraße wird erneuert

Der SPD-Ortsverein Stadtfeld diskutierte in der letzten Mitgliederversammlung auch die Verkehrssicherheit in der Großen Diesdorfer Straße. Eines der genannten Probleme waren die mittlerweile starkt abgenutzten Markierungen für Haltestellen auf der Straße. Eigentlich sollte ein großes, weißes „H“ die Autofahrer auf … Weiterlesen

0
Landesliste zur Bundestagswahl 2017

Der außerordentliche Landesparteitag am 18. Februar 2017 in Köthen die folgende Landesliste aufgestellt. Der Vorschlag berücksichtigt vorrangig alle neun Direktwahlkandidatinnen und -kandidaten aus den Wahlkreisen. Entsprechend SPD-Statut wechseln sich Männer und Frauen auf den Listenplätzen ab. Listenplatz Name Wahlkreis 1 … Weiterlesen

0
Ein guter Kompromiss, ein tragfähiger Haushalt

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die heutige abschließende Verständigung der Koalition über den Doppelhaushalt 2017/18 als „erfreuliche Lösung“ bezeichnet. „Wir haben heute einen guten Kompromiss erreicht und die Grundlage für einen tragfähigen Haushalt gelegt“, sagte Pähle nach der Sitzung des … Weiterlesen

0
Auszubildende/ Auszubildender gesucht!

Die Landesgeschäftsstelle der SPD Sachsen-Anhalt sucht zum 01.08.2017 eine Auszubildende/einen Auszubildenden für den Beruf Kauffrau / Kaufmann für Büromanagement. Was dies genau bedeutet, kannder beiliegenden Ausschreibung entnommen werden. Falls Interesse besteht,  freuen wir uns über aussagekräftige Bewerbungen (Anschreiben, Lebenslauf und … Weiterlesen

0
Bildung ist zentrale Zukunftsaufgabe

Zur Regierungserklärung „Gute Unterrichtsversorgung als Kern guter Bildungspolitik“ von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, dass „eine gute Unterrichtsversorgung Grundvoraussetzung für gute Bildung ist. Der derzeitige Zustand von nur 98 Prozent Unterrichtsversorgung ist alarmierend. … Weiterlesen

0
SPD will 250 Lehrer/innen zusätzlich finanzieren

Prof. Dr. Angela Kolb-JanssenEine angeregte Debatte führten die rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Werkstattgesprächs der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Gute Bildung braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer“ heute in Magdeburg. Mit Beiträgen von Bildungsminister Marco Tullner (CDU), Staatssekretärin Susi Möbbeck (SPD), … Weiterlesen

0
Tritt das Andenken an Holocaust-Opfer mit Füßen

Katja Pähle, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, André Poggenburg aufgefordert, sich von der gestrigen Rede seines thüringischen Amtskollegen Björn Höcke zu distanzieren. Pähle erklärte heute in Magdeburg: „Höcke tritt das … Weiterlesen

0
Keine Ausreden mehr – Kenia kann durchstarten

Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen

0
Wünsche zur Weihnachtszeit

Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden  Wochen  und  Monate:  Denn  2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  in  Sachsen-Anhalt  kein  leichtes Jahr. Trotzdem fallen … Weiterlesen

0
Es geht um Transparenz und um Sicherheit

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung … Weiterlesen

0
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmenAm 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch … Weiterlesen

0
Wir grenzen nicht aus, wir halten zusammen

Zum Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl erklären der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle: „Der Sieg von Donald Trump bedeutet nicht nur für die Vereinigten Staaten einen tiefen Umbruch. Die Welt geht unruhigen Zeiten entgegen. Werte, die … Weiterlesen

0
Straßen müssen öffentliches Eigentum bleiben

Heute debattierte der Landtag über einen Aspekt der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020. Er betrifft die Bildung einer Infrastrukturgesellschaft, in der Aufgaben der Auftragsverwaltung von den Ländern auf den Bund übergehen. Dazu erklärt Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir … Weiterlesen

0
Burkhard Lischka tritt 2017 in Magdeburg zur Bundestagswahl an / Neuer SPD-Stadtvorstand gewählt

Die SPD-Wahlkreisdelegiertenkonferenz im Bundestagswahlkreis 69 (Magdeburg, Schönebeck, Barby, Calbe) hat am 22.10.2016 Burkhard Lischka ohne Gegenstimmen zum Direktkandidaten für die im kommenden Jahr anstehende Bundestagswahl gewählt. Auf dem anschließenden Stadtparteitag wurde u.a. ein neuer Stadtvorstand gewählt. Dr. Falko Grube bleibt … Weiterlesen

0
SPD beantragt Debatte zur Zukunft der Unikliniken

Zu den angekündigten Protesten von Beschäftigten der Unikliniken Magdeburg und Halle während der Landtagssitzung in der kommenden Woche erklärt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Die Anliegen der Beschäftigten sind völlig berechtigt. Die Ausbildung der Ärztinnen und … Weiterlesen

0
Ortsverein diskutiert mit Stadtverwaltung und Geschäftsstraßenmanagerin über Stadtfeld-Themen

Für unsere Oktober-Sitzung hatten wir Dr. Dieter Scheidemann, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr der Landeshauptstadt Magdeburg, und die neue Geschäftsstraßenmanagerin Franziska Briese eingeladen, um über verschiedene aktuelle Themen rund um Stadtfeld zu diskutieren. Der Baubeigeordnete brachte mit Heide Grosche … Weiterlesen

0
Wir brauchen jetzt die bestmögliche Aufklärung

„Bei einer Angelegenheit, die ein so großes öffentliches Aufsehen verursacht, die ein oder möglicherweise mehrere Mitglieder der Landesregierung betrifft und die vor allem ganz grundsätzlich das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive berührt – bei einer solchen Angelegenheit müssen wir zu … Weiterlesen

0
Aktueller Stand zum Bau weiterer Spielplätze in Stadtfeld-Ost, z.B. am Olvenstedter Platz

Zur Stadtratssitzung am 07.12.2015 hat der Stadtrat beschlossen, für den Bau zweier weiterer Spielplätze im Stadtteil Stadtfeld-Ost die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen (Beschluss-Nr. 716-022(VI)15). Favorisiert wurden Standorte nordöstlich des Olvenstedter Platzes bzw. im Schlachthofareal (Hermann-Gieseler-Halle). Ein … Weiterlesen

0
Antrag „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße“ zur Stadtratssitzung am 18.08.2016

Zur Stadtratssitzung am 18.08.2016 wird die SPD-Fraktion einen Antrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Arndtstraße einbringen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen in der Arndtstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) eingerichtet werden kann. … Weiterlesen

0
Sommerfest der SPD Stadtfeld im Elbauenpark

Am 10. August fand das diesjährige Sommerfest des SPD-Ortsvereins Stadtfeld statt. Diesmal haben wir uns den Elbauenpark als Ort des Geschehens ausgesucht. Bei einer Rundfahrt mit dem Elbauen-EXPRESS erläuterte uns MVGM-Geschäftsführer Steffen Schüller die Pläne für das ehemalige BUGA-Gelände. Ein … Weiterlesen

0
Lischka fordert Güssau zum Amtsverzicht auf

Der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka, hat Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) zum Amtsverzicht aufgefordert: „Herr Güssau sollte die nun schon über mehrere Wochen andauernde Hängepartie beenden und sein Amt niederlegen“, erklärte Lischka am heutigen Donnerstag nach den heutigen … Weiterlesen

0
Willkommensfest 2.0 in Stadtfeld

Am vergangenen Samstag fand auf dem Schellheimerplatz in Stadtfeld das zweite Willkommensfest statt. Die SPD war mit Stand und Eiswagen dabei. Ein großer Dank geht an die Organisatoren dieses bunten Festes, das eine echte Bereicherung für das Miteinander im Stadtteil … Weiterlesen

0
Einschränkungen durch den Tunnelbau – Verbesserungen im Straßenbahn- und Busverkehr von und nach Stadtfeld sind notwendig

Die GWA Stadtfeld-Ost hat in ihrer letzten Bürgerversammlung verschiedene Verbesserungsvorschläge, um die durch den Tunnelbau am Damaschkeplatz hervorgerufenen Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr abzufedern, diskutiert und sich für verschiedene Maßnahmen ausgesprochen (siehe Infografik). Der SPD-Ortsverein Stadtfeld unterstützt diese Forderungen und wird … Weiterlesen

0
Um 500 Arbeitsplätze lohnt es sich zu kämpfen

„Die SPD unterstützt den Einsatz der Beschäftigten, des Betriebsrates und der Gewerkschaft für den Erhalt des Fricopan-Standortes in Immekath.“ Das erklärte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle. „Ein Verlust von 500 Arbeitsplätzen wäre ein schwerer Schlag für die Altmark. … Weiterlesen

0
Neuer Landesvorstand der SPD im Amt

Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Wahl des neuenLandesvorstandes durch die Wahl von zwölf Beisitzerinnen und Beisitzern abgeschlossen. Der Vorstand setzt sich damit wie folgt zusammen: Landesvorsitzender: Burkhard Lischka Stellv. Landesvorsitzende: Markus Bauer, Norbert Born, Katja Pähle Schatzmeister: … Weiterlesen

0
Keine Regierungsbildung um jeden Preis

Zu den Zielen der SPD für mögliche Koalitionsverhandlungen erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle beim heutigen Landesparteitag in Halle (Saale): Die SPD ist nach der Landtagswahl geschwächt, aber wir gehen nicht um jeden Preis in die Regierung, und schon gar … Weiterlesen

0
SPD beschließt Teilnahme an Sondierungsgesprächen

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montagabend in gemeinsamer Sitzung mit dem Landesparteirat und Gästen das Wahlergebnis der SPD bei der Landtagswahl erörtert und über Schlussfolgerungen beraten. Auf Vorschlag der SPD-Landesvorsitzenden Katrin Budde wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. … Weiterlesen

0
Katrin Budde zur Landtagswahl

Das war ein ganz schwerer Wahlkampf, wir haben deutlich Stimmen verloren. Das wird auch nicht besser dadurch, dass dies nicht nur eine Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist. Wir müssen den Kampf mit dem Rechtspopulismus in ganz Deutschland, aber eben auch in … Weiterlesen

0
Rentenangleichung: 2017 muss der nächste Schritt kommen

Die SPD-Landesverbandsvorsitzende Katrin Budde hat die Landesregierung aufgefordert, bei der Bundesratssitzung am Freitag der Beschlussempfehlung des Sozialausschusses zum Rentenbericht der Bundesregierung zuzustimmen. „Es geht darum, dass die Rentenangleichung nicht erst 2019 in einem Schritt kommt, sondern 2017 schon ein Zwischenschritt … Weiterlesen

0
Hoffnung auf baldiges Ende der Russland-Sanktionen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, hat die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland geäußert. „Egal ob Bauern, Lebensmittelindustrie oder Maschinenbau – die Wirtschaft Sachsen-Anhalts ist auf die gewachsenen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Russland angewiesen“, … Weiterlesen

0
Erhöhung der Förderung der Offenen Treffs

Zum Antrag „Erhöhung der Förderung der Offenen Treffs“ erklärt Kornelia Keune, SPD-Stadträtin und Vorsitzende im Ausschuss für Gesundheit und Soziales: „Zur Haushaltsberatung stellte meine Fraktion den Antrag, den Haushaltsansatz für die zehn Offenen Treffs der Stadt von 157.000 Euro auf … Weiterlesen

0
SPD-Ortsverein Stadtfeld wählt neuen Vorstand

Der SPD-Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld hat am 11. November 2015 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Stadträtin Kornelia Keune, die seit 2011 Ortsvereinsvorsitzende ist, wurde einstimmig im Amt bestätigt und wird auch in den kommenden zwei Jahren dem Ortsverein vorstehen. Der selbstständige Unternehmer … Weiterlesen

0
Große Erleichterung für den Kalistandort Zielitz

Katrin Budde hat sich zufrieden darüber geäußert, dass der kanadische Konzern Potash sein Übernahmeangebot für das deutsche Kaliunternehmen K+S zurückgezogen hat. „Für die Belegschaften an allen Standorten des Unternehmens, nicht zuletzt in Zielitz in Sachsen-Anhalt, bedeutet das eine große Erleichterung“, … Weiterlesen

0
Das schreit nach Veränderung

Zu der Veröffentlichung aktueller Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt durch das Wirtschaftsministerium erklärt die SPD-Landesverbansvorsitzende Katrin Budde: „Das sind keine guten Nachrichten heute von der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes: Nach nur 0,4 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2014 müssen wir … Weiterlesen

0
Das Problem heißt nicht Schengen, sondern Dublin

„Die jetzt eingeführten Grenzkontrollen müssen eine auf wenige Tage begrenzte Notmaßnahme bleiben und schnellstmöglich aufgehoben werden. Wenn sich solche Kontrollmaßnahmen verfestigen, nimmt der Geist der europäischen Einigung und der Freizügigkeit in Europa Schaden. Das Problem heißt nicht Schengen, sondern Dublin. … Weiterlesen

0
Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße

Mehrere Bürger haben darauf hingewiesen, dass die stark frequentierte Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße nicht beleuchtet ist. Besonders in den Abendstunden bzw. bei einsetzender Dunkelheit ist das sehr problematisch. Zudem befindet sich unmittelbar an der Fahrradstraße ein Spielplatz. Daher bringt … Weiterlesen

0
CDU und CSU setzen auf Ausgrenzung statt auf Integration

Diese Vorschläge sind ein enttäuschender Rückschlag für alle, die in Deutschland parteiübergreifend für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge und Zuwanderer eintreten. CDU und CSU setzen mal wieder auf Ausgrenzung statt auf Integration.“ Mit diesen Worten bewertete die SPD-Fraktionsvorsitzende im sachsen-anhaltischen Landtag, … Weiterlesen

0
Ortsvereinssitzung am 13. Mai zum Thema Verkehr

Auf unserer Ortsvereinssitzung am 13. Mai konnten wir Dr. Dieter Scheidemann (Baubeigeordneter der Landeshauptstadt Magdeburg), Thorsten Gebhardt (Amtsleiter des Tiefbauamtes Magdeburg) und Birgit Münster-Rendel (Geschäftsführerin der Magdeburger Verkehrsbetriebe) als Gäste begrüßen, um aus erster Hand Informationen zu den bevorstehenden Baugroßprojekten … Weiterlesen

0
Eine gerechte Energiewende für alle

Der Landtag hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Regierungserklärung „Zukunft der Energiepolitik – Erhalt der Braunkohleregion Mitteldeutschland“ und den Antrag „Die Energiewende verlässlich und gerecht weiter gestalten“ debattiert. Darin sprach sich Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, … Weiterlesen

0
Es wird Zeit für ein Entgeltgleichheitsgesetz!

Katrin BuddeDer Equal Pay Day ist ein Aktionstag, der auf die Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern aufmerksam machen will und deren Ursachsen benennt. Aktuell beträgt der geschlechtsspezifische Entgeltunterschied in Deutschland der laut Statistischem Bundesamt 22 Prozent. Damit fällt der Equal … Weiterlesen

0
Aufstiegschancen nach wie vor vom Geschlecht abhängig – Plädoyer für Entgeltgleichheitsgesetz

Heute hat der Landtag zu einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Entgeltgleichheit verwirklichen – Lohnlücke endlich schließen“ debattiert. Darin forderte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende ein Entgeltgleichheitsgesetz und stellte sich damit hinter den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Manuela … Weiterlesen

0
Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper wiedergewählt

Magdeburg bleibt in guten Händen: 69,23 % für Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Ein riesiger Vertrauensbeweis der Magdeburger Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Glückwunsch an unseren Oberbürgermeister. Wir freuen uns sehr. Das komplette Wahlergebnis: http://wahl.magdeburg.de/ob2015/

0
Entwicklung der Hochschullandschaft gemeinsam angehen

In der gestrigen Landtagssitzung wurde über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt gesprochen. Nachdem das Thema in den letzten Monaten im Blickpunkt der öffentlichen Debatte stand, wurde heute erneut zur „aktuellen Hochschulstrukturdebatte“ im Plenum diskutiert. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin … Weiterlesen

0
Weihnachtsgrüße der Landesvorsitzenden

Wir haben in diesem Jahr zwei Ereignisse gefeiert, die untrennbar miteinander verbunden sind: Die 25. Jahrestage der friedlichen Revolution und der Gründung der SDP. Dabei war die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 7. Oktober, ausgerechnet am Jahrestag … Weiterlesen

0
Bessere Beurteilung der Entwicklung des Landes ist gutes Zeichen

Kultusminister Stephan Dorgerloh hat gestern in Magdeburg den 5. Sachsen-Anhalt-Monitor – „Festigung der Demokratie“ vorgestellt. Danach sind rechtsextreme und ausländerfeindliche Einstellungen gemessen an den Einstellungen zu Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus weiterhin leicht zurückgegangen. Im bundesweiten Vergleich liegen die Einstellungswerte für Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

0
Studiengebühren in Sachsen-Anhalt bleiben tabu

Heute hat Harmut Möllring, Minister für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, gefordert, für die Finanzierung der Hochschulen, dass Studiengebühren zu erheben. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Herr Möllring vertritt hier nicht nur eine Minderheitenmeinung, seine … Weiterlesen

0
Hände weg vom Meisterbrief!

In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Den Meisterbrief als zentrales Qualitätsmerkmal im Handwerk erhalten und stärken“ beschlossen. Darin wird die Landesregierung gebeten, sich für den Erhalt und die Stärkung des Meisterbriefes als zentralen Bestandteil unserer … Weiterlesen

0
SPD Magdeburg nominiert mit großer Mehrheit Amtsinhaber Dr. Lutz Trümper zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2015

Der SPD-Stadtverband Magdeburg hat auf seinem heutigen Parteitag den bisherigen Amtsinhaber Dr. Lutz Trümper zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2015 nominiert. „Kommunalpolitik ist Teamarbeit“, erklärte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Falko Grube. „Wir wollten daher möglichst früh Klarheit für die Bürgerinnen und … Weiterlesen

0
Fünf Mythen und Fakten zur Polizeistrukturreform

Mythos 1: Innenminister Stahlknecht fordert nach 2016 über 6.000 Polizeibeamtinnenund -beamte für mehr Sicherheit in Sachsen-Anhalt. Fakt ist: Die Polizeihochschule ist mit 200 Anwärtern pro Jahr komplett ausgelastet. Alle200 Absolventen werden übernommen. Trotzdem sind damit die 6.000 Polizistinnen undPolizisten nicht … Weiterlesen

0
Einführung des Mindestlohns unterstützen, nicht behindern

Die CDU-Landtagsfraktion hatte heute vorgeschlagen, Ausnahmen für den gesetzlichen Mindestlohn in Sachsen-Anhalt zu machen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das Ziel eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ist es, endlich eine verbindliche Lohnuntergrenze zu schaffen. Der Mindestlohn ist … Weiterlesen

0
Jetzt bewerben: Deutscher Bürgerpreis 2014

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka unterstützt die Initiative “für mich. für uns. für alle.”, ein Bündnis aus engagierten Bundestagsabgeordneten, den Sparkassen, Städten, Landkreisen und Gemeinden Deutschlands. Diese vergibt auch im Jahr 2014 den Deutscher Bürgerpreis. „Mit dem Themenschwerpunkt „Vielfalt fördern – … Weiterlesen

0
Energiewende ist wirtschaftliche Notwendigkeit

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Antrag der Koalitionsfraktionen „Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen“ (LT-Drs. 6/2824) beschlossen. Darin bekennt sich der Landtag zur Notwendigkeit des Ausbaus der Übertragungsnetze. Die Landesregierung wird daher gebeten, den Ausbau zu … Weiterlesen

0
Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen

In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische … Weiterlesen

0
10. Stadtfelder Weihnachtsspektakel

Achtung: Verlegt auf den 20.12.2013 Am 20. Dezember findet das mittlerweile 10. Stadtfelder Weihnachtsspektakel auf dem Wilhelmstädter Platz statt. Wir sind wieder mit einem Stand dabei und verkaufen Glühwein, Schmalzstullen und Plätzchen für einen guten Zweck. Diesmal für die Stadfeldkicker … Weiterlesen

0
Magdeburger Rückenwind für den Bund

Die Arbeits- und Sozialminister der Länder haben sich für eine vollständige Angleichung der Rentenwerte in Ost und West bis zum 1. Januar 2020 ausgesprochen. Zugleich sollen die staatlichen Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderung zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben neu geordnet … Weiterlesen

0
Zahlreiche Neueintritte nach der Bundestagswahl

  Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hat dieser Tage Erfreuliches zu vermelden. Seit der Bundestagswahl gab es zahlreiche Neueintritte in die hiesige SPD. Insgesamt 45 neue Mitglieder sind in den einzelnen Gliederungen eingetreten. Die SPD in Sachsen-Anhalt liegt damit im Trend, verzeichnet … Weiterlesen

0
Andreas Steppuhn als AfA-Landeschef wiedergewählt

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende im Beisein der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und des AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel einen neuen Landesvorstand gewählt. Als Landesvorsitzender des SPD-Arbeitnehmerflügels wurde Andreas Steppuhn, zugleich arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, einstimmig … Weiterlesen

0
Parteitag wählt neuen Landesvorstand

Auf dem derzeit in Quedlinburg stattfindenden Parteitag haben die Delegierten einen neuen Landesvorstand gewählt. Die bisherige Vorsitzende Katrin Budde wurde mit 76,6% der Stimmen in ihrem Amt bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihr Corinna Reinecke, Holger Hövelmann und Andrej Stephan zur … Weiterlesen

0
SPD Stadtfeld wählt neuen Ortsvereinsvorstand

Der SPD-Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld hat am 13. November 2013 auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Ortsvereinsvorstand gewählt. Kornelia Keune wurde einstimmig als Vorsitzende der SPD Stadtfeld bestätigt, ebenso die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Christine Achilles und Thomas Opp. Kassierer Thomas Weber und Angela … Weiterlesen

0
Magdeburg auf dem Weg zur Kulturhauptstadt

Am 25. September trafen sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Stadtfeld mit Norbert Pohlmann, um mit ihm über die geplante Bewerbung Magdeburgs für den Titel “Europäische Kulturhauptstadt” zu diskutieren. Norbert Pohlmann ist Geschäftsführer des Forum Gestaltung, wichtiger Akteur in der Magdeburger Kulturszene … Weiterlesen

0
Statt Betreuungsgeld Kita-Ausbau vorantreiben

Heute treten zwei familienpolitische Leistungen in Kraft, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Das ist zum einen der 2007 von der SPD durchgesetzte Rechtsanspruch auf die Betreuung von Unter-Dreijährigen in Kitas und anderen Einrichtungen, ein Meilenstein für die bessere Vereinbarkeit von … Weiterlesen

0
Prioritätenliste für Hochwasserschutz

Zur aktuellen Situation nach dem Hochwasser erklärt Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Noch immer stehen weite Teile des Landes unter Wasser. In den kommenden Monaten werden wir  erhebliche Anstrengungen unternehmen, um die Hochwasserschäden zu beseitigen. Wichtig ist, dass die … Weiterlesen

0
SPD-Zukunftsdialog in Stadtfeld: „Energiewende bezahlbar gestalten – Strompreiserhöhung eindämmen“ mit Dr. Matthias Miersch

Die SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit der Problematik, die Energiewende für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar zu gestalten. Vor allem geht es darum, Privathaushalte, die Transfereinkommen wie Arbeitslosengeld II beziehen oder nur über ein geringes Einkommen verfügen, nicht … Weiterlesen

0
Kulturkonvent – einmalig in Deutschland

Am heutigen Donnerstag, dem 28. Februar 2013, übergibt der Moderator des Kulturkonvents Olaf Zimmermann den  Abschlussbericht mit den Empfehlungen an den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und an den Kultusminister Stephan Dorgerloh. „Der Bericht ist ein kräftiges und deutliches Bekenntnis zu unserem … Weiterlesen

0
Reißt die gläsernen Decken ein – Für eine echte Gleichberechtigung von Frauen in der Arbeitswelt

Anlässlich des Internationalen Frauentages 2013 erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Frauen stehen heute – jedenfalls formal – alle Türen offen. Frauen werden Bundeskanzlerin, Pilotin, Ingenieurin, Ärztin. Früher reine Männerdomänen. Doch das ist nach wie vor keine Selbstverständlichkeit, … Weiterlesen

0
Reißt die gläsernen Decken ein – Für eine echte Gleichberechtigung von Frauen in der Arbeitswelt

Anlässlich des Internationalen Frauentages 2013 erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Frauen stehen heute – jedenfalls formal – alle Türen offen. Frauen werden Bundeskanzlerin, Pilotin, Ingenieurin, Ärztin. Früher reine Männerdomänen. Doch das ist nach wie vor keine Selbstverständlichkeit, … Weiterlesen

0
Wirtschaft und Politik im Dialog in Sachsen-Anhalt

Die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Forum Ostdeutschland der SPD luden am 14. Februar wieder zum Unternehmerfrühstück ein. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee stand dieses Mal zusammen mit dem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Wittenberg-Dessau Arne Lietz Unternehmern aus der Region … Weiterlesen

0
Glückwünsche zum 85. Geburtstag

Auf unserer Ortsvereinssitzung am 13.02.2013 gratulierte unsere Vorsitzende Kornelia Keune dem langjährigen SPD-Mitglied Rufried Mauer zu seinem 85. Geburtstag. „Ich fühle mich in der SPD in Stadtfeld sehr wohl“, sagte Rufried. Und das merkt man, denn der ehemalige Pfarrer ist … Weiterlesen

0
Klage aus Bayern und Hessen ist Wahlkampfmanöver und bedeutet Aufkündigung bundesstaatlicher Solidarität

Die Landesregierungen von Bayern und Hessen haben heute in einer gemeinsamen Kabinettsitzung beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Dabei soll ein neuer Finanzausgleich auf mehr Ausgabendisziplin und größerer Leistungsbereitschaft setzen. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin und … Weiterlesen

0
SPD will Qualifizierungsoffensive für den Arbeitsmarkt

Der SPD-Gewerkschaftsrat hat sich auf seiner heutigen Sitzung für eine Qualifizierungsoffensive zur Fachkräftesicherung in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. „Fachkräftesicherung und Gute Arbeit sind Zukunftsthemen für Sachsen-Anhalt“, erklärte Katrin Budde, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, in Magdeburg. Sie seien entscheidende Faktoren für die weitere wirtschaftliche … Weiterlesen

0
Volles Haus beim Neujahrsempfang

Am 10. Januar 2013 fand der traditionelle Neujahrsempfang des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, des SPD-Stadtverbandes Magdeburg und der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg im Kluturwerk Fichte statt. Der diesjährigen Einladung sind ca. 600 Menschen gefolgt, so dass das Kulturwerk sehr gut gefüllt war. Eröffnet wurde … Weiterlesen

0
SPD Stadtfeld fordert nachhaltige Wohnraumkonzepte für das Schlachthofgelände statt weiterer Billigdiscounter

Als Anfang des noch jungen Jahres bekannt geworden ist, dass momentan ein erneuter Versuch unternommen wird, auf dem ehemaligen Schlachthofgelände an der Liebknechtstraße ein sogenanntes „Fachmarktzentrum“ anzusiedeln, diskutierte der SPD Ortsverein Stadtfeld über die Notwendigkeit dieses Konzeptes. Bereits 2011 versuchte … Weiterlesen

0
NPD-Verbot ist geboten und Ausdruck einer wehrhaften Demokratie

Die  Innenministerkonferenz hat den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und Dokumente ein neues NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsbericht anzustrengen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beweise sind eindeutig. Die NPD ist … Weiterlesen

0
Rentenpolitik wieder vom Kopf auf die Füße gestellt

Der SPD-Parteikonvent hat am vergangenen Samstag einstimmig das SPD-Rentenkonzept verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn: „Mit dem Rentenbeschluss hat die SPD die Rentenpolitik wieder vom Kopf auf die Füße gestellt. Die Partei hat … Weiterlesen

0
Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Am 25. November wird mit dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen weltweit der Frauen gedacht, die täglich Gewalt in unterschiedlichster Form erleiden müssen. Dazu erklärt Corinna Reinecke, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen … Weiterlesen

0
Streikrecht mit „Drittem Weg“ der Kirchen vereinbaren

Andreas SteppuhnDas Bundesarbeitsgericht hatte über die Rechtmäßigkeit von Streiks in kirchlichen Einrichtungen zu entscheiden und hat festgestellt, dass kirchlich Beschäftigten nicht generell das Streiken verboten werden darf. Das Bundesarbeitsgericht hat auch festgestellt, dass die Kirchen weiterhin den „Dritten Weg“ wählen … Weiterlesen

0
Für ein soziales Europa gegen soziale Spaltung

Zum heutigen Aktionstag der Europäischen Gewerkschaften für Arbeit und Solidarität in Europa erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Vorsitzende des SPD-Gewerkschaftsrates, Andreas Steppuhn: „Die europäischen Gewerkschaften setzen heute ein starkes Zeichen für die Solidarität in Europa. Europa braucht … Weiterlesen

0
Lebensleistungsrente ist ein Placebo – Ostrentner profitieren nicht von schwarz-gelben Rentenplänen

„Von der sogenannten „Lebensleistungsrente“ würden nur wenige Tausend Menschen in ganz Deutschland profitieren“, erklärt der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn. Bei den Plänen von Schwarz-Gelb gingen die ostdeutschen Rentner und insbesondere die Rentnerinnen leer aus. „Mit dem … Weiterlesen

0
„Mehr Europa! Wir sagen wie“

„Mehr Europa! Wir sagen wie“ lautete das Motto des 58. Bundeskongresses der Europa-Union Deutschland in Düsseldorf. Für mehr Europa streitet auch der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, und wurde für das herausragendste europapolitische Engagement des Jahres auf dem Kongress … Weiterlesen

0
Mitteldeutsche SPD-Innenpolitiker fordern gesetzliche Grundlage für V-Leute, besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutzämtern und NPD-Verbot

Rüdiger Erben, MdLHeute trafen sich in Naumburg (Saale) die innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – Sabine Friedel, Rüdiger Erben und Heiko Gentzel, um über notwendige Konsequenzen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, das weitere Verfahren … Weiterlesen

0
SPD und future! lösen Fraktionsgemeinschaft auf

Die SPD-Mitglieder der Fraktion haben am Montag mit großer Mehrheit entschieden, die Fraktionsgemeinschaft mit future!- Die junge Alternative aufzulösen. Dazu erklärt Hans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Die Entscheidung zur Auflösung der Fraktionsgemeinschaft war eine gemeinsame. Wir haben gemerkt, dass wir … Weiterlesen

0
Heuchelei bei Nebeneinkünften

Hinsichtlich des durch CDU/CSU und FDP vorgelegten Vorschlags zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das koalitionsinterne Zehn-Stufen-Modell zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste ist völlig unzureichend und entlarvt nur die … Weiterlesen

0
„Together for the Europe we need“

… lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging. … Weiterlesen

0
„Together for the Europe we need“

… lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging. … Weiterlesen

0
MIBRAG wichtiger Arbeitgeber im Süden Sachsen-Anhalts – Braunkohle bleibt mittelfristig Standbein für Energieversorgung in Sachsen-Anhalt

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion mit der Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und ihren Stellvertretern Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt hat sich heute in Prag zu Gesprächen mit dem geschäftsführendes Vorstandsmitglied der EPH (EP Energetick? a Prumyslovy Holding), Jan Špringl, und Dr. … Weiterlesen

0
Erfahrungen in Tschechien zeigen: Das duale Ausbildungssystem in Deutschland hat hohen Standard und ist alternativlos für Fachkräftesicherung

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute in Prag mit dem Geschäftsführer der Deutsch-Tschechischen Handelskammer, Bernhard Bauer, getroffen. Gegenstand der Gespräche waren die deutsch-tschechischen Wirtschaftsbeziehungen, besonders mit Sachsen-Anhalt, die wirtschaftliche Situation in der Tschechischen Republik und die Investitionstätigkeit deutscher … Weiterlesen

0
„Es hat was mit Respekt zu tun“

30 Gäste aus sieben Nationen und drei Kontinenten. Zum SPD Bürger-Dialog in Halle an der Saale hatte Karamba Diaby am Mittwoch die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Aydan Özoguz geladen. Schlagworte, die an diesem Abend immer wieder fallen: Chancengleichheit, Teilhabe und Bildung. „Nein, … Weiterlesen

0
Mario Hennig für den Bundestag im WK 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) nominiert – Petra Börst-Harder zur Ersatzkandidatin gewählt.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Bundestagswahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) hat auf einer Delegiertenversammlung im Harzgeröder Ortsteil Güntersberge am 22. September 2012, den 46jährigen Harzgeröder Mario Hennig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 nominiert. Mario Hennig setzte sich in … Weiterlesen

0
„Integration braucht Engagement“ – Sozialminister und Integrationsbeauftragte starten Integrationspreis 2012

Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen … Weiterlesen

0
Zusätzliche Ebene einer zentralen Polizeidirektion birgt große Gefahr einer unnötigen Bürokratisierung der Polizeiarbeit

Das Innenministerium hat heute presseöffentlich die Absicht erklärt, aus den bisherigen Polizeidirektionen Nord, Süd und Ost eine zentrale Polizeidirektion zu bilden. Dazu erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Idee des Innenministers mag auf den ersten … Weiterlesen

0
Zusätzliche Mittel für Wirtschaftsförderung, Forschung und Innovation im Nachtragshaushalt

In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, … Weiterlesen

0
Entscheidung der Gläubigerversammlung und Übernahme von Q-Cells durch Hanwha erlauben positiven Blick in die Zukunft

Die Gläubigerversammlung des seit April insolventen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells hat heute beschlossen, das Übernahmeangebot des südkoreanischen Mischkonzern Hanwha anzunehmen. Damit kann Q-Cells nun für die Zukunft planen. Zu den insgesamt 47 anwesenden Gläubigern gehörte auch das Land Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt Ronald … Weiterlesen

0
Massenentlassungen sind schwerer Schlag für die Region – Verfehlte Politik der Bundesregierung trägt Mitschuld

Der Solarzellenhersteller Sovello hat heute angekündigt, alle 1000 Beschäftigten zu entlassen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Region Bitterfeld Wolfen und für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt“, erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute nach einem Gespräch mit dem … Weiterlesen

0
CSD Magdeburg 2012

Unter dem Motto „Mach‘s mit uns! Für Akzeptanz – Gegen Homophobie!“ wurden vom 10. Bis 19. August 2012 die 11. Christopher Street Days in Magdeburg begangen. Mit diesen bunten Aktionstagen wird alljährlich an den Aufstand von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür … Weiterlesen

0
Bischoff nennt Schröder-Plan zur Krippenbetreuung unfair: Engagierte werden abgestraft und wer sich nicht bewegt, wird belohnt

Zur Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, Fördergelder zum Krippenausbau in Deutschland vorrangig an westdeutsche Länder mit Nachholebedarf zu geben,  erklärt Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff: „Ein solches Vorgehen ist im höchsten Maße unfair. Es straft jene Länder wie Sachsen-Anhalt, die in … Weiterlesen

0
Lischka begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete  und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich … Weiterlesen

0
Schlechtere Bezahlung von Frauen ist ungerecht, antiquiert und volkswirtschaftlicher Blödsinn – Bundesgesetzgeber gefordert

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung eine einstimmige Beschlussempfehlung abgegeben, in der die Landesregierung aufgefordert wird, eine Bundesratsinitiative zu initiieren, die insbesondere die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung einer Entgeltgleichheit von Frauen und Männern … Weiterlesen

0
AG Migration und Vielfalt in der SPD gegründet – Möbbeck: Mehr politische und gesellschaftliche Teilhabe für Zugewanderte durchsetzen

In der SPD Sachsen-Anhalt gibt es einen Landesverband der bundesweit neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. Die Gründungsversammlung fand jetzt in Magdeburg statt. Ziel der AG ist es, sich für „ein respektvolles interkulturelles Zusammenleben, Chancengleichheit für Zugewanderte, die Bekämpfung von … Weiterlesen

0
10jähriges Jubiläum von Selbst Aktiv

Am 04.07.2012 feierte Selbst Aktiv zehnjähriges Jubiläum in den Leinegaststätten des Niedersächsischen Landtags in Hannover. Dabei wurde das Geleistete gewürdigt sowie die nächsten Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft festgelegt. Namenhafte Gäste wie der Selbst Aktiv Mitbegründer Franz Müntefering und der … Weiterlesen

0
ACTA endlich ad acta!

Mit dem klaren Abstimmungsergebnis von 478 zu 39 hat des Europäische Parlament endgültig das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) gestoppt. Der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Graner, und der netzpolitische Sprecher der SPD in Sachsen-Anhalt, Oliver Draber, begrüßen den Beschluss ausdrücklich. „Hinterzimmerpolitik bei … Weiterlesen

0
Medienbildung ist wichtiger Bestandteil moderner Bildung – Bestand der Netzwerkstelle Medienbildung muss über die ersten beiden Jahre hinaus gesichert bleiben

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hatte heute zu einem Werkstattgespräch zum Thema „Medienbildung – ein Netzwerk für Sachsen-Anhalt“ in den Landtag eingeladen. Gekommen waren Fachleute wie Prof. Dr. Johannes Fromme von der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Walter Demski von der Medienanstalt Sachsen-Anhalt und Dr. … Weiterlesen

0
Vereinbarkeit von Familie und Beruf -SPD-Chefin Katrin Budde,Sozialminister Norbert Bischoff und Bundesagentur-Chef Kay Seniusbesuchen GISA GmbH Halle(Saale)

Die GISA GmbH in Halle  ist das, was man ein Erfolgsunternehmen aus der Region nennt. Der IT-Dienstleister mit Hauptsitz in der Saalestadt beschäftigt deutschlandweit an fünf Standorten etwa 540 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zu Ihrem Kerngeschäft gehören Prozess- und IT-Beratung, die … Weiterlesen

0
Kundgebung in Insel

Die Vorgänge in Insel bei Stendal haben am letzten Wochenende eine neue, ungeahnte Qualität erhalten. Der Versuch das Haus zu stürmen, in dem die beiden ehemaligen Straftäter wohnen, musste von der Polizei abgewehrt werden. Zunehmend wird die örtliche Bürgerinitiative von … Weiterlesen

0
Der Landesverband bekommt eine neue AG

Am 03.05. 2012 lud die Landesvorsitzende, Katrin Budde, zur Gründungsveranstaltung „AG Selbst Aktiv“- Menschen mit Behinderungen in der SPD – in die Landesgeschäftsstelle, Ernst-Reuter Haus – Magdeburg ein. Bereits im Oktober 2011 hatte das Netzwerk Selbst Aktiv unter der Initiative  … Weiterlesen

0
Die Piraten handeln unsozial!

Zu den Plänen der Piratenpartei, einen „Runden Tisch“ mit allen betroffenen Akteuren zum Urheberrecht einzuberufen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Zum jetzt von der Piratenpartei vorgeschlagenen „Runden Tisch“ zum Thema Urheberrecht und Internet kann man nur feststellen: … Weiterlesen

0
SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsvorstand

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes bestätigt. Die Wahlen fanden nach einem Jahr Amtszeit turnusmäßig statt und gelten für den Rest der Legislaturperiode. Zur alten und neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit 21 von … Weiterlesen

0
Land muss Restrukturierung von Q-Cells im Sinne der Beschäftigten und der Region konstruktiv begleiten

Gestern musste das Bitterfeld-Wolfener Unternehmen Q-Cells den Gang zum Insolvenzrichter antreten. Dazu erklärt Ronald Mormann, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: „Das ist der traurige Höhepunkt einer Entwicklung, die einerseits aus der weltweiten Überproduktion an Photovoltaikmodulen, andererseits aus … Weiterlesen

0
Braunkohlespielt auf absehbare Zeit wichtige Rolle im Energiemix desLandes – Langfristig nachhaltige Nutzung durch stoffliche Verwertung

Die Vorsitzende der sachsen-anhaltische SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde und Fraktionsvize Rüdiger Erben haben am vergangenen Freitag in Zeitz die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) besucht, um sich über die Arbeit und die zukünftige Ausrichtung des Bergbauunternehmens zu informieren. Rüdiger Erben, der als … Weiterlesen

0
SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig … Weiterlesen

0
Der Abbau von Zugangsbarrieren zu Bildung ist unumgänglich

Der „Chancenspiegel“ der Bertelsmann Stiftung hat 15 Indikatoren von vier wichtigen Dimensionen für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit und Chancengerechtigkeit der Schulsysteme in Deutschland verglichen. Danach sind die Lesekompetenzen der sachsen-anhaltischen Schülerinnen und Schüler im internationalen und nationalen Vergleich besser geworden. … Weiterlesen

0
Besser spät als nie – Beschluss der Innenministerkonferenz zum Abschalten der V-Leute ist richtig

Die  Innenministerkonferenz wird heute voraussichtlich den Beschluss fassen, V-Leute des Verfassungsschutzes in den Führungsgremien der NPD abzuschalten und mit der Sammlung von Erkenntnissen zur Beantragung eines NPD-Verbotes beim Bundesverfassungsgericht zu beginnen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen

0
Gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden: Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) … Weiterlesen

0
Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen

Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. … Weiterlesen

0
Änderungen des EEG stoppen!

Der SPD-Landesvorstand hat sich intensiv mit den durch die schwarz-gelbe Bundesregierung geplanten Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) befasst. Hierzu lud sich der Vorstand die Leiterin für Unternehmenskommunikation der Q-Cells SE, Frau Ina von Spies in die Vorstandsrunde ein. Am Ende der … Weiterlesen

0
„Heute für morgen Zeichen setzen“- Leistung muss sich auch für Frauen lohnen – Mindestens 30 Prozent Frauen in die Chefredaktionen

Anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das beherrschende politische Thema der letzten Jahre war die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Im Fokus standen der Erhalt von Arbeitsplätzen, die Rettung von Betrieben und mit dem … Weiterlesen

0
Frauen machen Zukunft. Der demografische Wandel als Chance

Der Demografischer Wandel ist mittlerweile allgegenwärtig. Mit der gemeinsamen Veranstaltung zum Frauentag „Frauen machen Zukunft. Der demografische Wandel als Chance“ haben sich der AsF-Landesverband Sachsen-Anhalt und der AsF-Stadtverband Magdeburg sich diesem hochaktuellen Thema einmal von einer besonderen, bisher meist vernachlässigten … Weiterlesen

0
Braunkohle auf absehbare Zeit wichtiger heimischer Energieträger – Langfristig Fokus auf stofflicher Verwertung in der chemischen Industrie

Die sachsen-anhaltische Landesregierung hat am vergangenen Montag hochrangige Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft nach Leuna zum Braunkohlegipfel geladen, um mit ihnen Strategien für eine zukunftsorientierte Nutzung der Braunkohle zu diskutieren. Dabei ging es um die energetische Nutzung und um … Weiterlesen

0
Zukunft der Solarindustrie – Bundesregierung gefährdet Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt

Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So … Weiterlesen

0
Sachsen-Anhalts Sozialdemokratie schließt sich Aufruf zur Teilnahme an Schweigeminute an – Gesellschaftliches Bündnis gegen Rechtsextremismus notwendig

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen … Weiterlesen

0
Rücktritt von Wulff war richtig – Kandidat oder Kandidatin mit hohem Ansehen in allen demokratischen Parteien und Bevölkerung finden

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Der Rücktritt von Christian Wulff war ein richtiger Schritt. Jetzt gilt es nach vorn zu schauen. Ich werbe dafür, eine gute Kandidatin oder … Weiterlesen

0
ACTA ad acta legen!

In Deutschland haben am Wochenende über 50.000 Menschen gegen das internationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie protestiert. Sie haben bei eisigen Temperaturen der vermeintlich anonymen Netzgemeinde Namen und Gesicht gegeben. Oliver Draber, netzpolitischer Sprecher der SPD in Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen

0
Gewerkschaften unterstützen Vergabegesetz – Einhaltung von Sozial- und Tarifstandards bei öffentlichen Aufträgen unumgänglich

Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. … Weiterlesen

0
Anschläge auf die Polizei sind Anschläge auf unsere Gesellschaft

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen … Weiterlesen

0
Mehr soziale Gerechtigkeit durch Regulierung der Finanzmärkte

Heute ging in Potsdam die zweitägige Klausur des SPD-Parteivorstandes zu Ende. Dabei forderten die Sozialdemokraten eine Einführung der Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild. „Wir brauchen endlich eine Besteuerung der Finanzmärkte“, erklärte Katrin Budde, sachsen-anhaltische Landes- und Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Parteivorstandes … Weiterlesen

0
Fach- und sachgerechte Diskussionen mit Verbänden und Organisation beim Vergabegesetz

Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte … Weiterlesen

0
Spendenscheck-Übergabe an die KiTa Pinocchio

Am 10. Januar 2012 überreichten die Ortsvereinsvorsitzende Kornelia Keune sowie die Vorstandsmitglieder Angela Damisch-Schwarz und Thomas Opp einen Spendenscheck in Höhe von 200,00 Euro an Frau Barbara Müller, Leiterin der Kindertagesstätte „Pinocchio“ in der Wilhelm-Külz-Straße. Die Spende stammt aus den … Weiterlesen

0
8. Stadtfelder Weihnachtsspektakel

Am 02. Dezember 2011 fand das 8. Stadtfelder Weihnachtsspektakel am Wilhelmstädter Platz statt. Unser SPD-Ortsverein war mit einem eigenen Stand vertreten und verkaufte Glühwein, Schmalzstullen und warmen Kakao an die Besucher des Spektakels. Der Erlös in Höhe von 387,00 Euro … Weiterlesen

0
Katrin Budde in SPD-Parteivorstand gewählt

Die sachsen-anhaltische SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ist heute in den SPD-Parteivorstand gewählt worden. Budde erreichte im 2. Wahlgang 359 Stimmen. Der Parteivorstand war gestern auf 35 Sitze verkleinert worden. Dazu erklärt Katrin Budde: „Ich danke den Delegierten für ihr Vertrauen und … Weiterlesen

0
Ergebnisse der AG zu zögerlich – Innenminister soll bei Innenministerkonferenz eindeutig für neues NPD-Verbotsverfahren werben

In den letzten Tagen hat in Magdeburg ein Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Rechtsterrorismus getagt. Ziel war die Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung darüber, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren angestrengt wird, soll von den Innenministern bereits auf der … Weiterlesen

0
Neuwahl des Landesvorstands

Auf dem am vorangegangenen Wochenende durchgeführten Landesparteitag hat die SPD Sachsen-Anhalt ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzende wurde Katrin Budde im Amt bestätigt. Zu Stellvertretern wurden Corinna Reinecke, Holger Hövelmann und Rüdiger Erben gewählt. Schatzmeister bleibt Steffen Eichner. Den kompletten … Weiterlesen

0
SPD-Landesparteitag beschließt Antrag gegen Rechtsterrorismus und fordert Abschalten der V-Leute in der NPD

Der SPD-Landesparteitag in Salzwedel hat folgenden Initiativantrag beschlossen: Konsequenzen aus rechtsterroristischen Morden ziehen: Demokratie stärken, NPD verbieten – und den Verfassungsschutz zum Schutz der Verfassung einsetzen! Unser Land steht entsetzt vor der Serie von rassistischen Morden und Anschlägen durch Nazi-Terroristen. … Weiterlesen

0
Neuer Ortsvereinsvorstand gewählt

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Magdeburg-Stadtfeld am 16.11.2011 wurde ein neuer Vorstand gewählt (v.l.n.r.): Thomas Weber (Kassierer), Christine Achilles (stellv. Vorsitzende), Thomas Opp (Beisitzer), Kornelia Keune (Vorsitzende), Michael Kleine (stellv. Vorsitzender), Angela Damisch-Schwarz (Beisitzerin) und Antje Brammer-Geiger (Beisitzerin).

0
Stadtfelder SPD-Ortsvereine fordern behindertengerechte Haltestellen an der Großen Diesdorfer Straße

Mit einer Aktion haben die Ortsvereine Stadtfeld und West, kürzlich auf die fehlende Barrierefreiheit der Haltestellen entlang der Diesdorfer Straße hingewiesen. Mit einer Testfahrt wollten Mitglieder der beiden Ortsvereine feststellen, wie mobilitätseingeschränkte Personen Straßenbahnen in Stadtfeld nutzen können. Dass dies … Weiterlesen

0